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Amtliches Protokoll
147. Sitzung des Deutschen Bundestages am Freitag, dem 18. Dezember 2015
Tagesordnungspunkt 22
Beratung der Unterrichtung durch den Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Indikatorenbericht 2014 "Nachhaltige Entwicklung in Deutschland" des Statistischen Bundesamtes undErwartungen an den Fortschrittsbericht 2016 der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie Drucksache 18/7082 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (f) A. f. Wirtschaft und Energie A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend A. f. Gesundheit A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung |
Tagesordnungspunkt 23
Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias W. Birkwald, Sabine Zimmermann (Zwickau), Klaus Ernst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Rentenniveau anheben - Für eine gute, lebensstandardsichernde Rente Drucksache 18/6878 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Arbeit und Soziales (f) A. f. Wirtschaft und Energie A. f. Familie, Senioren, Frauen und Jugend |
Tagesordnungspunkt 24
| Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes in den Jahren 2013 und 2014 Drucksache 18/5598 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Kultur und Medien (f) Auswärtiger Ausschuss Innenausschuss A. f. Tourismus |
Tagesordnungspunkt 25
| Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Transfer von Forschungsergebnissen und Innovationen in die Gesundheitsversorgung beschleunigen Drucksache 18/7044 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (f) Finanzausschuss A. f. Wirtschaft und Energie A. f. Gesundheit A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit A. f. die Angelegenheiten der Europäischen Union Ausschuss Digitale Agenda Haushaltsausschuss |
Tagesordnungspunkt 26
Erste Beratung des von den Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Christian Kühn (Tübingen), Annalena Baerbock, weiteren Abgeordneten und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG) Drucksache 18/6885 |
Überweisungsbeschluss: A. f. Wirtschaft und Energie (f) A. f. Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit |
Die nächste Sitzung wird auf Mittwoch, den 13. Januar 2016, 13.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit