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Amtliches Protokoll
151. Sitzung des Deutschen Bundestages am Mittwoch, dem 27. Januar 2016
Die Tagesordnung wird um die im Folgenden als "Zusatzpunkt" gekennzeichneten Verhandlungsgegen-stände erweitert.
Tagesordnungspunkt 1
| Befragung der Bundesregierung |
Nach der Berichterstattung durch den Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Alexander Dobrindt, werden Fragen gestellt und beantwortet. |
Tagesordnungspunkt 2
| Fragestunde Drucksache 18/7330 |
Die Fragen 2 bis 6, 8 bis 10, 15 bis 17, 27, 30 sowie 38 werden beantwortet. Die Fragen 7, 11 bis 14, 18 bis 26, 28 und 29, 31 bis 37 sowie 39 bis 42 werden auf Bitten der Fragesteller schriftlich beantwortet. Die Frage 1 wird gemäß Nummer 10 Absatz 3 der Richtlinien für die Fragestunde wegen Abwesenheit des Fragestellers nicht beantwortet. |
Zusatzpunkt 1
| Aktuelle Stunde auf Verlangen der Fraktion DIE LINKE. gemäß Anlage 5 Nummer 1 Buchstabe c GO-BT Haltung der Bundesregierung zu aktuellen Armuts- und Reichtumsstudien |
Es findet eine Aussprache statt. |
Die nächste Sitzung wird auf Donnerstag, den 28. Januar 2016, 9.00 Uhr, einberufen.
Die der Urschrift des Protokolls angehefteten Anlagen sind Bestandteil des Protokolls; die Ergänzungen der Anlagen sind von mir - in Übereinstimmung mit dem Protokoll - genehmigt.
DER PRÄSIDENT
gez. Dr. Norbert Lammert
Für die Richtigkeit