Norbert Lammert (links) mit dem Königspaar im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes © DBT/Melde

Das gemeinsame Interesse Deutschlands und Spaniens an der weiteren demokratischen Entwicklung Tunesiens haben Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und der spanische König Felipe VI. am Montag, 1. Dezember 2014, bei einem Gespräch im Reichstagsgebäude hervorgehoben. Der spanische König war gemeinsam mit Königin Letizia zu einem Antrittsbesuch nach Berlin gekommen. Lammert hatte König Felipe im Februar dieses Jahres noch als Kronprinzen bei den Feierlichkeiten der Annahme der neuen tunesischen Verfassung in Tunis getroffen. Dies sei eine der erfreulichsten politischen Entwicklungen des zu Ende gehenden Jahres gewesen, erklärte Lammert.

Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie

Interessiert zeigt sich der spanische König an der parlamentarischen Arbeit unter den gegenwärtigen Bedingungen der Großen Koalition in Deutschland sowie an den Möglichkeiten, das Interesse gerade junger Leute an politischen Prozessen zu verstärken.

Im Zusammenhang mit einer Diskussion der Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie wies Bundestagspräsident Lammert darauf hin, dass bei entsprechenden Referenden in Deutschland die Beteiligung regelmäßig deutlich geringer sei als bei Wahlen. Das Beteiligungsbedürfnis im Allgemeinen und die Beteiligungsbereitschaft im Konkreten fielen häufig auseinander.

Demokratisierung der Entscheidungsprozesse

Weitere Themen des Gesprächs waren die zunehmende Demokratisierung der Entscheidungsprozesse auf europäischer Ebene sowie die bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Spanien.

In diesem Zusammenhang erinnerte Lammert daran, dass mit Kaiser Wilhelm I. ein Ur-Ur-Ur-Urgroßvater des Königs den Grundstein zum Bau des Reichstagsgebäudes gelegt habe. Dies sei nur ein Zeichen der langen, tiefen und vielfältigen Beziehungen zwischen Deutschland und Spanien auf vielen Gebieten auch in der Gegenwart. (01.12.2014)