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Mehr Qualität bei der Verpflegung in Schulen wünschen sich die Abgeordneten. © picture alliance/blickwinkel
Mehr Bewegung und mehr Qualität in der Schulverpflegung als präventive Maßnahmen zur Verbesserung der Gesundheit von Kindern sind das Rezept der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. Ein dem Parlament vorgelegter Antrag (18/3726) sieht unter anderem vor, dass der Nationale Aktionsplan „IN FORM“ und die Arbeit der Schulvernetzungsstellen weiterhin gefördert werden sollen. Der Bundestag entscheidet am Donnerstag, 11. Juni 2015, nach 45-minütiger Debatte, die um 16.55 Uhr beginnen soll, über die Vorlage.
Die Debatte wird ab etwa 16.50 Uhr live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Seit 2009 gibt es in allen Bundesländern Schulvernetzungsstellen, die vom Bundesernährungsministerium gefördert werden. Die Stellen sollen Schulen und auch Kindertagesstätten bei der Gestaltung eines gesunden Verpflegungsangebots unterstützen. Ziel sei die Förderung und Verbreitung von Qualitätsstandards für die Schulverpflegung der Deutschen Gesellschaft für Ernährung DGE und der Zusammenarbeit von Behörden, Unternehmen, Schulen sowie Lehrkräften und Eltern.
Der Antrag fordert die Bundesregierung darüber hinaus auf, sich dafür einzusetzen, dass auf EU-Ebene die Programme für Schulobst und -gemüse sowie für Schulmilch zusammengeführt werden. Mit der Lebensmittelwirtschaft und dem Lebensmittelhandel soll eine Strategie erarbeitet werden, die die Reduktion von Zucker, Fetten und Salz in Fertigprodukten zum Ziel hat.
Während der Beratung des Antrags im Ernährungsausschuss hieß es dazu, dass Lebensmittel mehr wertgeschätzt werden müssen und Lebensmittelabfälle reduziert werden sollen. Mit dem Antrag soll verpflichtenden Qualitätsstandards in der Schulverpflegung und in den Kantinen der Weg bereitet werde.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wirbt indes für einen eigenen Antrag (18/3733), der mehr Transparenz bei der Verbraucherinformation, ein Verbot des Inverkehrbringens von Produkten der Klon- und Gentechnik in Lebensmitteln und die Vermeidung von Lebensmittelverschwendung fordert.
Als nicht ausreichend bewertet die Fraktion Die Linke die Forderungen der Koalition im Bereich der Kita- und Schulverpflegung. Es sei eine Frage des Geldes, alle Kinder und Jugendlichen in eine bessere Verpflegung einzubeziehen. Der Bund stehe in der Pflicht, für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland zu sorgen. In einem Antrag (18/3730) plädiert die Linksfraktion für die Einführung der sogenannten „Nährwert-Ampel“, die Verbrauchern beim Kauf von Lebensmitteln helfen soll, gesundheitsorientierte Entscheidungen zu treffen.
Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft befürwortet den Koalitionsantrag gegen das Votum der Fraktion Die Linke bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Antrag der Linksfraktion wurde vom Ausschuss mit der Mehrheit der Stimmen der Koalition bei Enthaltung der Grünen abgelehnt. Der Antrag der Grünen wurde mit der Koalitionsmehrheit bei Enthaltung der Linksfraktion nicht zur Annahme im Plenum empfohlen. (eis/02.06.2015)