Die Wirtschaft soll nachhaltig wachsen. © dpa

Raumfahrt, Energie und Mittelstandsförderung sind die Ausgabenschwerpunkte des Etats des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie, über den der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 10. September 2015, ab 9 Uhr rund zwei Stunden lang debattieren wird. Insgesamt sollen die Ausgaben des Wirtschaftsressorts von rund 7,395 Milliarden Euro (2015 einschließlich Nachtragsetat) im kommenden Jahr auf 7,527 Milliarden Euro steigen. 2014 hatten die Ausgaben 7,418 Milliarden Euro betragen.

Die Sitzung wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Die Einnahmen des Ressorts sollen mit 462,225 Millionen Euro gegenüber 2015 (462,909) fast unverändert bleiben. Die Personalausgaben sollen von 720,645 auf 729,424 Millionen Euro steigen.

Energie und Nachhaltigkeit

Zu den bedeutenden Ausgabenbereichen des von Minister Sigmar Gabriel (SPD) geführten Ministeriums gehören Energie und Nachhaltigkeit. Die Ausgaben in diesem Bereich sollen mit rund 2,68 Milliarden Euro im kommenden Jahr im Vergleich zu 2015 (rund 2,69 Milliarden) nahezu unverändert bleiben. Für Forschung und Entwicklung werden im Bereich Energieeffizienz, erneuerbare Energien und kerntechnische Sicherheitsforschung etwa 347 Millionen Euro bereitgestellt.

249 Millionen Euro sollen für das Marktanreizprogramm (MAP) zur Förderung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien mit Schwerpunkt im Wärmemarkt sowie der Energiegewinnung aus Geothermie und Biomasse zur Verfügung stehen.

Der energetischen Gebäudesanierung sollen 474 Millionen Euro zugutekommen. Die gezielten Förderungen des Wirtschaftsministeriums werden 2016 durch zusätzliche Mittel von insgesamt rund 1,6 Milliarden Euro aus dem Energie- und Klimafonds (EKF) ergänzt. Damit werde der EKF für das Wirtschaftsministerium das zentrale Förderungsinstrument für die Energiewende, heißt es in einer Mitteilung.

„Gründen, Wachsen, Investieren“

Die Mittelstandsförderung steht unter dem Motto „Gründen, Wachsen, Investieren“ und soll von 873,48 Millionen auf 883,14 Millionen Euro leicht erhöht werden. So sind zum Beispiel für die Investitionsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsausgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ 624 Millionen Euro vorgesehen.

Zusammen mit der Kofinanzierung der Länder könne ein Bewilligungsrahmen für neue Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft und Maßnahmen zur Verbesserung der kommunalen wirtschaftsnahen Infrastruktur von 1,25 Milliarden Euro in strukturschwachen Regionen mobilisiert werden. Außerdem werden innovative Unternehmensgründungen mit 70,8 Millionen Euro unterstützt. Zur Fachkräftesicherung sollen 17,6 Millionen Euro und für das Programm Berufliche Bildung 74 Millionen Euro bereitgestellt werden.

Auslaufposten Kohlebeihilfe

Der Bereich Luft- und Raumfahrt soll rund 1,59 Milliarden Euro erhalten und damit etwas mehr als 2015 (1,51 Milliarden). Für das Nationale Weltraumprogramm sind 273 Millionen Euro veranschlagt worden und für die internationale Zusammenarbeit im Rahmen der Europäischen Weltraumorganisation ESA 782 Millionen Euro. Schwerpunkt ist hier die Entwicklung der neuen Generation der Trägerrakete Ariane 6.

Zu den Auslaufposten des Ministeriums gehören die Kohlebeihilfen mit rund 1,3 Milliarden Euro. Für die fortlaufende Sanierung und Rekultivierung der ehemaligen Uranerzbergbauflächen in Sachsen und Thüringen durch die Wismut GmbH sind 135 Millionen Euro vorgesehen. (hle/03.09.2015)