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Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage- 11.08.2016
Berlin: (hib/JOH) Projekte der Bundesregierung zur Förderung legaler Alternativen zum illegalen Drogenanbau stehen im Zentrum einer Kleinen Anfrage (18/9333) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Unter anderem wollen die Abgeordneten erfahren, auf welche Gesamtsumme sich die Gelder belaufen, die seit 2005 bis einschließlich heute in solche Entwicklungsprojekte investiert wurden, und wie viele Projekte sie wie vielen Ländern sie fördert.
Die Fraktion hatte zu dem Thema bereits zuvor eine Kleine Anfrage (18/5790) gestartet, die nach Ansicht der Grünen von der Bundesregierung aber nur ungenügend beantwortet wurde. Deren Antwort zeige, schreibt die Fraktion, dass die Regierung offensichtlich wenig über die Akzeptanz der Programme in den Entwicklungsländern wisse. Dabei, urteilen sie, wäre eine Analyse von Hindernissen wichtig, um die Programme effektiv zu gestalten und das Geld nicht verpuffen zu lassen.