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Berlin: (hib/PK) Die Kosten für die Ausstellung eines Totenscheins sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9297) der Fraktion Die Linke. Wenn ein Mensch sterbe, müsse ein Arzt den Tod feststellen und den Totenschein ausstellen. In der Regel müssten die Angehörigen für diese ärztliche Leistung bezahl... mehr
Berlin: (hib/PK) Das gesundheitsbewusste Verhalten der Versicherten soll von den gesetzlichen Krankenkassen honoriert und gefördert werden. Mit den von den Kassen aufgelegten Bonusprogrammen könne das Ziel unterstützt werden, "die individuelle Gesundheit zu erhalten und zu bessern und die Solidar... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Bundesregierung will das Angebot des Deutschen Registers Klinischer Studien (DRKS) kontinuierlich fortführen. Jedoch ist die künftige Anbindung sowie die Finanzierung noch ungeklärt, wie aus der Antwort (18/9131) der Regierung auf eine Kleine Anfrage (18/8865) der Fraktion Bü... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Lieferkette für Arzneimittel soll "robuster" werden, um mögliche Engpässe zu vermeiden. Als Ergebnis des Pharmadialogs sei die Einrichtung eines "Jour Fixe" beschlossen worden mit dem Ziel, die Versorgungslage zu beobachten und zu bewerten. Zusätzlich wollten die Dialogpartne... mehr
Berlin: (hib/PK) Der höhere Versorgungsaufwand in der Altenpflege muss nach Ansicht der Fraktion Die Linke mit mehr Personal bewältigt werden. In kaum einem anderen Berufsfeld sei der Personalnotstand seit Jahren so spürbar wie hier, heißt es in einem Antrag (18/9122) der Fraktion. Arbeitsverdich... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit verhaltensabhängigen Tarifen, APPs und Wearables in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9058). Das Präventionsgesetz sehe vor, dass Krankenkassen ihren Versicherten Bonusprogramme für gesundhe... mehr
Berlin: (hib/PK) Mögliche Fehler in einem Ratgeber des Bundesgesundheitsministeriums für Asylbewerber sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/9052) der Fraktion Die Linke. Das "Deutsche Ärzteblatt" habe kritisiert, dass in dem Ratgeber einige Punkte "verzerrt" dargestellt würden. Dies kann nach Ansi... mehr
Nach dem Willen der Grünen sollen Elterngeld und ElterngeldPlus zusammengelegt werden. Die „KinderZeit Plus“ soll auf 24 Monate ausgeweitet werden. Dies fordern die Grünen in einem Antrag, den der Bundestag am Donnerstag, 7. Juli, in erster Lesung beraten hat. mehr
Berlin: (hib/PK) Gesundheits- und Sicherheitsexperten unterstützen die Bemühungen der Bundesregierung, die zunehmende Verbreitung von sogenannten Neuen Psychoaktiven Stoffen (NPS) mit einem weitreichenden Verbot zu unterbinden. Fachleute machten am Mittwoch anlässlich einer Anhörung des Gesundhei... mehr
Berlin: (hib/PK) Der Gesundheitsausschuss hat das von der Bundesregierung geplante zentrale Transplantationsregister gebilligt. Für den in den Beratungen noch leicht veränderten Gesetzentwurf (18/8209) votierten am Mittwoch im Bundestag die Fraktionen von Union und SPD. Die Linke und Bündnis 90/D... mehr
Gesundheits- und Sicherheitsexperten haben am Mittwoch, 6. Juli, im Gesundheitsausschuss die Bemühungen der Bundesregierung unterstützt, die zunehmende Verbreitung sogenannter neuer psychoaktiver Stoffe (NPS) mit einem weitreichenden Verbot zu unterbinden. mehr
Berlin: (hib/PK) Die frühere Bundesregierung hat sich für eine umfassende und transparente Aufarbeitung der Arzneimitteltests in der DDR eingesetzt. So habe sich im Mai 2013 der damalige Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) schriftlich an die Verbände der Arzneimittelhersteller sowie an di... mehr
Berlin: (hib/PK) Mit gesetzlichen Änderungen reagiert die Bundesregierung auf den im Frühjahr bekannt gewordenen Abrechnungsbetrug in der Pflege. Im unlängst vom Kabinett gebilligten dritten Pflegestärkungsgesetz (PSG III) sei ein Maßnahmepaket zur Prävention, Aufdeckung und Bekämpfung von Abrech... mehr
Berlin: (hib/PK) Nur in wenigen Ausnahmefällen dürfen derzeit schwer kranke Patienten auch Cannabisarzneimittel nutzen. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8953) auf eine Kleine Anfrage (18/8775) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schreibt, verfügten im Juni dieses Jahres 779 Patienten ü... mehr
Der Bundestag berät am Donnerstag, 7. Juli, über einen Antrag der Grünen für mehr Zeitsouveränität für Erwerbstätige und bessere Vereinbarkeit von Arbeitszeit und sonstiger Lebenszeit. Die Fraktion plädiert für eine "KindZeit Plus", eine "PflegeZeit Plus" und eine "BildungsZeit Plus". mehr
Berlin: (hib/PK) Der Bundesrat fordert Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/8579) zur Bekämpfung der Verbreitung Neuer Psychoaktiver Stoffe (NPS). So sollte der vorgesehene Strafrahmen am Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und nicht am Arzneimittelgesetz (AMG) angelehnt werden, heißt es... mehr
Berlin: (hib/PK) Schwer kranke Patienten sollen künftig auf Kosten der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auch mit hochwertigen Cannabisarzneimitteln versorgt werden können. Das sieht ein Gesetzentwurf (18/8965) der Bundesregierung vor, mit dem die Vorschriften aus dem Betäubungsmittelgesetz ... mehr
Berlin: (hib/PK) Lieferengpässe bei Arzneimitteln sind Thema einer Kleinen Anfrage (18/8835) der Fraktion Die Linke. Seit einiger Zeit mache der Begriff der Kontingenz-Arzneimittel die Runde. Das seien Präparate, die von den Herstellern absichtlich in limitierter Zahl an den pharmazeutischen Groß... mehr
Berlin: (hib/PK) Die Qualität der medizinischen Versorgung hängt nach Ansicht der Bundesgesundheitsministeriums wesentlich von einem fach- und sektorenübergreifenden Behandlungsverlauf ab. Kooperation und Koordination über Fach- und Sektorengrenzen hinweg seien ein Schlüssel zur Verbesserung der ... mehr