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Sicherheitsbehörden registrieren Aktivitäten der "Identitären Bewegung Deutschland"
Inneres/Antwort - 10.10.2013
Berlin: (hib/PK) Seit rund einem Jahr registrieren die Sicherheitsbehörden Aktivitäten der sogenannten „Identitären Bewegung Deutschland“ (IBD). Diese Gruppierung sei erstmals im Oktober 2012 in einem sozialen Internet-Netzwerk in Erscheinung getreten, schreibt die Regierung in ihrer Antwort (17/14811) auf eine Kleine Anfrage (17/14749) der Fraktion Die Linke. Derzeit existierten bundesweit mehr als 50 lokale oder regionale IBD-Untergruppen, die vornehmlich im Internet aktiv seien. Es gebe Hinweise darauf, dass Rechtsextremisten versuchten, die Gruppierung zu unterwandern.
Die IBD selbst, deren Erkennungszeichen der griechische Buchstabe Lambda sei, wähle in ihren Veröffentlichungen gemäßigte Formulierungen, teilte die Regierung mit. Offen rassistische, fremdenfeindliche oder volksverhetzende Äußerungen seien bisher nicht registriert worden.
Die IBD unterhalte Kontakte zu anderen „identitären“ Gruppen etwa in Frankreich, Italien oder Österreich. Ferner diene die rechtsextreme französische „Génération Identitaire“ der IBD „hinsichtlich der Gestaltung von Aktionen und der politischen Zielsetzung als maßgebliches Vorbild“. Die IBD werde im Verfassungsschutzbericht 2012 des Landes Bremen erwähnt.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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