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Berlin: (hib/HLE) Versicherungen soll es erlaubt werden, den Banken hartes Kernkapital in Form von Darlehen zur Verfügung zu stellen. Dies fordert der Bundesrat in seiner von der Bundesregierung als Unterrichtung (18/3252) vorgelegten Stellungnahme zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Finanzaufsicht über Versicherungen (18/2956). Zur Begründung schreiben die Länder, die Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) laufe ins Leere, wenn es den Banken aus Mangel an Eigenkapital nicht möglich sei, mehr Kredite an die Wirtschaft zu vergeben. Die Länder halten es für wünschenswert, dass die Versicherungen durch die Kreditvergabe zu Verbesserungen auf der Einnahmenseite kommen. Die Bundesregierung sichert in ihrer Gegenäußerung zu, den Vorschlag zu prüfen.
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