Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 12
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Verbrechen des IS gegen Jesiden
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 05.01.2016
Berlin: (hib/AHE) Die Strafverfolgung von Mitgliedern des "Islamischen Staates" (IS) wegen Verbrechen gegen die jesidische Bevölkerungsgruppe in der nordirakischen Sindschar-Region thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/6934). Die Abgeordneten fragen unter anderem, inwieweit deutsche Gerichte Ermittlungen aufgenommen haben und welche rechtlichen, völkerrechtlichen und politischen Konsequenzen sich ergeben würden, wenn der UN-Sicherheitsrat oder die UN-Generalversammlung die IS-Verbrechen gegen die jesidische Bevölkerung als Genozid einstufen würden.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein