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Anhörung zur Tabak-Richtlinie beschlossen
Ernährung und Landwirtschaft/Ausschuss - 27.01.2016
Berlin: (hib/EIS) Der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Bundestages hat am Mittwochmorgen einstimmig die Durchführung einer öffentlichen Anhörung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (18/7218) beschlossen. Die Anhörung soll am Mittwoch, 17. Februar 2016, um acht Uhr beginnen und zwei Stunden dauern. Mit dem Gesetzentwurf soll die europäische Tabakprodukt-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt werden. In Folge des Entwurfs sollen in Zukunft zwei Drittel der Vorder- und Rückseite von Zigaretten-und Drehtabakpackungen für Warnbilder und zusätzliche Hinweise bedruckt werden. Außerdem soll neben den neuen Text-Bild-Warnhinweisen auch das Überdecken des Tabakgeschmacks durch Aromen unterbunden werden. Um Fälschungen vorzubeugen, sollen Verpackungen künftig ein individuelles Erkennungs- sowie ein fälschungssicheres Sicherheitsmerkmal tragen.
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