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BfV-Tests mit Software xKeyscore
Inneres/Kleine Anfrage - 28.01.2016
Berlin: (hib/STO) Um "Tests des Bundesamtes für Verfassungsschutz mit der Software xKeyscore" geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7326). Darin erkundigen sich die Abgeordneten unter anderem danach, wann genau die Tests im Bundesamt begonnen haben und ob es "unterschiedliche, abgrenzbare oder definierbare Testphasen" gab.
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Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein