Berlin: (hib/CHE) Am kommenden Montag, den 15. Februar 2016, wird sich der Ausschuss für Arbeit und Soziales mit der Situation von Menschen mit Behinderung auf dem Arbeitsmarkt befassen.

Grundlage für die Öffentliche Anhörung ist ein Antrag (18/5227) der Fraktion Die Linke, in dem diese von der Bundesregierung unter anderem fordert, Gesetzentwürfe, Verordnungen und Regelungen auf den Weg zu bringen, die einen Politikwechsel gemäß der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen einleiten, um behinderten Menschen ein selbstbestimmtes Leben durch eigene Berufstätigkeit zu ermöglichen. Außerdem solle ein beschäftigungspolitisches Rahmenprogramm aufgelegt werden, das schrittweise Bedingungen für eine inklusive Arbeitswelt für alle schafft.

Die Anhörung findet von 14.00 Uhr bis 15.05 Uhr im Anhörungssaal 3.101 im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus statt. Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-32487, Fax: 030/227-36030, E-Mail: arbeitundsoziales@bundestag.de) unter Angabe des Vor- und Zunamens sowie des Geburtsdatums anmelden.

Als Sachverständige sind folgende Verbände und Institutionen geladen: Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände; Bundesagentur für Arbeit; Deutscher Gewerkschaftsbund; Deutscher Caritasverband e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft Integrationsfirmen e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft der Berufsbildungswerke e.V.; Bundesarbeitsgemeinschaft ambulante berufliche Rehabilitation e.V. und Wirtschaft inklusiv.

Als Einzelsachverständige wurden Dr. Hans-Günther Ritz, Alfons Adam, Barbara Vieweg und Jeanette Pella eingeladen.

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