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18 Mrd. Exportförderung für Kohle
Wirtschaft und Energie/Antwort - 06.04.2016
Berlin: (hib/HLE) Die Bundesregierung hat seit dem Jahre 2005 Projekte der Stahlindustrie sowie des Eisenerz- und Kohleabbaus mit Exportkreditgarantien in Höhe von zusammen 18,1 Milliarden Euro gefördert. Dies schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/7953) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7710). Die meisten zwischen 2005 und 2015 abgegebenen Exportkreditgarantien betrafen Projekte in der Volksrepublik China mit rund 4,11 Milliarden Euro. Danach folgt Russland mit rund 3,34 Milliarden Euro. Exportkreditgarantien in größerem Umfang gab es auch für Projekte in Indien (2,81 Milliarden) und den USA (2,25 Milliarden). Im Vorwort zur Kleinen Anfrage hatte die Linksfraktion zum Ausdruck gebracht, dass deutsche Unternehmen aus der Stahlbranche in der Vergangenheit aufgrund der Nichteinhaltung menschenrechtlicher Sorgfaltspflichten in die Schlagzeilen geraten seien. Nicht nur bei der Stahlherstellung und -verarbeitung, sondern auch beim Abbau der Rohstoffe Eisenerz und Kokskohle hätten deutsche Unternehmen mit Menschenrechtsverletzungen und Umweltverschmutzung in Verbindung gebracht werden können.
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