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Eskalation im Bergkarabach-Konflikt
Auswärtiges/Antwort - 08.04.2016
Berlin: (hib/AHE) Die Deeskalation der Lage an der Kontaktlinie und an der Grenze zwischen der Republik Armenien und der Republik Aserbaidschan bleibt aus Sicht der Bundesregierung ein vordringliches Ziel zur Lösung des Bergkarabach-Konfliktes. Wie sie in ihrer Antwort (18/7979) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/7409) ausführt, unterstütze sie im Rahmen des deutschen OSZE-Vorsitzes in diesem Jahr eine Initiative Russlands, Frankreichs und der USA innerhalb der "Minsker Gruppe", einen Mechanismus zur Untersuchung von Waffenstillstandsverletzungen zu schaffen. "Die Bundesregierung wird bilaterale Gesprächskontakte nutzen, um Armenien und Aserbaidschan zu drängen, ihre Anstrengungen für eine friedliche Konfliktlösung zu verstärken", heißt es weiter. Bereits im vergangenen Jahr hätten die Beobachtungsmissionen der OSZE eine Zunahme der Waffenstillstandsverletzungen vor allem durch den Einsatz schwerer Waffen festgestellt. Nach Angaben der Konfliktparteien seien in den vergangenen Jahren vermehrt kleinere Trupps eingesetzt worden, die die Grenz- beziehungsweise Kontaktlinie überschritten hätten.
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