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Bundeswehrausbilder auch im Norden Malis
Auswärtiges/Antrag - 14.04.2016
Berlin: (hib/HLE) Der Bundeswehreinsatz im Rahmen der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) soll fortgesetzt werden. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag schreibt (18/8090), soll die Obergrenze zwar von bis zu 350 auf bis zu 300 Soldaten abgesenkt werden, im Gegenzug aber sollen neue Einsatzorte im Norden des Landes - etwa in Gao und Timbuktu - für die Bundeswehrausbilder hinzukommen. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Ausbildung malischer Sicherheitskräfte und solcher der G5-Sahel-Staaten (Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso, Tschad), sanitätsdienstliche Unterstützung und die Beratung des malischen Verteidigungsministeriums. Eine Begleitung oder direkte Unterstützung der malischen Streitkräfte bei Kampfeinsätzen sowie eine entsprechende Unterstützung der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (MINUSMA) bleibe ausgeschlossen. Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit fünf Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat der Mission ist befristet bis Ende Mai 2017. Die Kosten beziffert die Bundesregierung auf knapp 21 Millionen Euro. Der Antrag steht am heutigen Donnerstag zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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