Berlin: (hib/MIK) "Kein weiteres Dieselfahrzeug hat eine Prüfzykluserkennung verwendet, wie VW sie eingesetzt hat." Dies erklärte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) am Mittwoch im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Vorstellung des Berichts der von ihm eingesetzten Untersuchungskommission "Volkswagen". Es seien sei allerdings technische Verfahren festgestellt worden, mit denen Hersteller die Wirkung ihres Kontrollsystems an Umweltbedingungen angepasst hätten, sagte er weiter. Das betreffe das so genannte "Thermofenster", innerhalb dessen die Hersteller die Abgasreinigung zurückfahren würden. Dies sei rechtlich zulässig, wenn die Einrichtung notwendig sei, um den Motor vor Beschädigung oder Unfall zu schützen.

Bei einigen der untersuchten Fahrzeugtypen hätte die Untersuchungskommission Zweifel gehabt, ob die "Thermofenster" in vollem Umfang durch den Motorschutz gerechtfertigt seien, erklärte der Minister. Daraufhin habe die Untersuchungskommission die Hersteller aufgefordert, die betroffenen Fahrzeuge zurückzurufen. Es handele sich europaweit um rund 630.000 Fahrzeuge.

Als Konsequenz aus dem Bericht der Untersuchungskommission solle nun unter anderem national und international dafür gesorgt werden, dass Fahrzeuge unangemeldet überprüft werden könnten, ob sie den Typengenehmigungen noch entsprechend würden. Außerdem sei das Kraftfahrzeugbundesamt angewiesen worden, vor der Erteilung einer Typengenehmigung von den Herstellern eine Erklärung zu verlangen, ob sie Motorschutz-Einrichtungen verwenden würden.

Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD begrüßten sowohl den Bericht als auch die eingeleiteten Konsequenzen. Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kritisierten, dass Minister Dobrindt lange nicht gehandelt habe, obwohl die Vorwürfe bekannt gewesen seien. Deshalb habe das Ministerium jetzt ein strukturelles Problem, da die zuständigen Behörden noch nicht vollständig handlungsbereit seien.

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