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Kritik am Bundesverkehrswegeplan
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage - 28.04.2016
Berlin: (hib/MIK) Die Kritik des Bundesrechnungshofes am Bundesverkehrswegeplan ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/8134). Die Abgeordneten interessiert deshalb, aus welchem Grund es das Bundesverkehrsministerium unterlassen habe, den Ländern ein einheitliches Verfahren für die Berechnung der Erhaltungskosten von Ausbauprojekten vorzugeben und warum das Ministerium die Vorschläge des beauftragten Ingenieurbüros für eine Plausibilisierung der Investitionskosten bei Ausbauprojekten nicht aufgegriffen habe.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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