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Eine Million ukrainische Flüchtlinge
Auswärtiges/Antwort - 29.04.2016
Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen haben bis Februar 2016 insgesamt mehr als eine Million Menschen aus der Ukraine in anderen Staaten um Asyl oder einen anderen Aufenthaltsstatus ersucht, davon 942.000 in Russland. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/8169) auf eine Kleine Anfrage (18/7829) der Fraktion Die Linke weiter schreibt, hätten im Jahr 2015 insgesamt 22.050 Menschen aus der Ukraine einen Asylantrag in Ländern der Europäischen Union gestellt, im Vorjahr seien es 14.060 gewesen. Nach Angaben der ukrainischen Regierung seien zudem knapp 1,75 Millionen Menschen als Binnenflüchtlinge registriert.
Mit Blick auf die Menschenrechtslage gebe es zwar weiterhin Missstände, die Lage habe sich nach Einschätzung der Bundesregierung seit 2014 in weiten Teilen des Landes verbessert. So könne die Zivilgesellschaft heute deutlich freier agieren als unter der Präsidentschaft von Wiktor Janukowytsch. "Ein großer Teil der gravierendsten Menschenrechtsverletzungen werden heute nach Berichten internationaler Menschenrechtsorganisationen in Teilen der Ukraine festgestellt, die sich nicht unter Kontrolle der Regierung befinden (Krim, Teilgebiete des Donbass)", heißt es in der Antwort weiter.
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