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Linke fragt nach Landkonflikt in Mali
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 18.05.2016
Berlin: (hib/JOH) Ein zwischen zwei Dörfern in Mali seit 2010 schwelender Landkonflikt, an dem auch deutsche Akteure, wie die deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG), indirekt beteiligt sein sollen, ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (18/8385) der Fraktion Die Linke. Unter anderem wollen die Abgeordneten von der Bundesregierung erfahren, wie der Stand eines Gerichtsverfahrens ist und worin die von der Bundesregierung angegebene "intensive Prüfung" des Falles durch die Deutsche Botschaft, die Afrikanische Entwicklungsbank und die DEG bestand.
Im Zentrum des Konflikts steht nach Angaben der Fraktion der malische Unternehmer Modibo Keita, der mit seiner Firma Société Moulins Modernes du Mali (M3-SA) 2010 7.400 Hektar Land in der Region Office du Niger gepachtet hatte, mit der Option, die Pachtfläche später um weitere 12.600 Hektar zu erhöhen. Neben der afrikanischen Entwicklungsbank habe Keita auch mehrere Kredite von der malischen Agrarbank BNDA erhalten, an der die DEG zumindest bis 2014 beteiligt gewesen sein soll. Die Bewohner zweier Dörfer werfen Keita beziehungsweise seinem Unternehmen vor, sich über das von ihm gepachtete Land hinaus von ihnen landwirtschaftlich genutzte Flächen illegal angeeignet zu haben.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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