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Linke fragt nach Bergkarabach-Konflikt
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 20.05.2016
Berlin: (hib/AHE) Um Vermittlungsinitiativen im Bergkarabach-Konflikt geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8389). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Kenntnisse sie hat über die Anzahl der bei den jüngsten Kampfhandlungen Anfang April 2016 getöteten beziehungsweise verwundeten Soldaten und Zivilisten beider Konfliktparteien sowie über die Einhaltung der am 5. April vereinbarten Waffenruhe. Außerdem erkundigen sich die Abgeordneten nach einer von Russland angekündigten neuen Vermittlungsinitiative für Fortschritte bei der politischen Lösung des Bergkarabach-Konflikts sowie nach der Bereitschaft der Konfliktparteien, die Einhaltung des Waffenstillstands künftig durch ständig anwesende OSZE-Beobachter überwachen zu lassen.
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