Navigationspfad: Startseite > Presse > Aktuelle Meldungen (hib) > 201605
Service-Navigation
Sprache ändern
Service-Link
Einreiseverbote in Lettland
Auswärtiges/Antwort - 31.05.2016
Berlin: (hib/AHE) Das lettische Innenministerium hat Mitte März ein Einreiseverbot verfügt, von dem insgesamt 25 deutsche Staatsangehörige betroffen waren. Die Einreiseverweigerung habe das Haus mit einer Gefahr für die öffentliche Ordnung der Republik Lettland begründet, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (18/8503) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8178). Die lettischen Behörden hätten auf Nachfrage bestätigt, dass bei der Beurteilung des Sachverhalts ein vorangegangener Aufenthalt einer Gruppe von Mitgliedern der "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) im Jahr 2014 eine Rolle gespielt habe.
Nach Darstellung der Abgeordneten sind Mitte März von den lettischen Behörden deutsche Staatsbürger an der Einreise gehindert worden, die an Protesten gegen einen Gedenkmarsch zu Ehren der Waffen SS in Riga teilnehmen wollten.
Auch unterwegs aktuell informiert mit der kostenlosen App "Deutscher Bundestag" und unter m.bundestag.de.
Weitere Informationen
Weitere Informationen
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
Verantwortlich: Jörg Biallas
Redaktion: Alexander Heinrich, Claudia Heine, Michael Klein, Claus Peter Kosfeld, Hans Krump, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Sören Christian Reimer, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein