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Makeni-Projekt in Sierra Leone im Fokus
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage - 01.06.2016
Berlin: (hib/JOH) Mittels einer Kleinen Anfrage (18/8537) will die Fraktion Die Linke mehr über die entwicklungspolitischen Effekte des umstrittenen Makeni-Projekts in Sierra Leone erfahren, das den Aufbau einer Zuckerrohrplantage und den Betrieb einer Bioethanolfabrik und eines Biomassekraftwerks vorgesehen hatte. Beide sollten rund 15 bis 20 Megawatt in das nationale Stromnetz von Sierra Leone einspeisen
"Mittlerweile ist klar: Das Projekt ist gescheitert, die Ethanolproduktion eingestellt, lokale Mitarbeiter entlassen oder freigestellt", schreibt die Fraktion. Die Bevölkerung, die durch das Makeni-Projekt bereits ihre Ländereien verloren hatte, sei nun in ihrer Existenz bedroht. Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung daher, inwiefern sie bei ihrer Antwort auf eine vorhergehende Anfrage (18/1717) bleibe, dass (negative) Auswirkungen von Landverpachtung und der Ausweitung industrieller Agrarmodelle im Zusammenhang mit dem Makeni-Projekt nicht bestätigt werden könnten.
Weitere Fragen zielen unter anderem auf die Beteiligung des Schweizer Unternehmens Addax Bioenergy. So wollen die Fragesteller wissen, welche Informationen die Bundesregierung darüber besitzt, ob Addax jemals Energie in das Stromnetz von Sierra Leone eingespeist hat. Außerdem fragen sie, warum hat die Deutsche Investitions- und Entwicklungsgesellschaft (DEG) nach Kenntnis der Bundesregierung beschlossen hat, bei der Ebola-Bekämpfung in Sierra Leone auf Addax als Partner zu setzen und nicht auf staatliche Stellen oder unabhängige Nichtregierungsorganisationen.
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