Berlin: (hib/AHE) Die Fraktionen von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen thematisieren die Erinnerung und das Gedenken an den "Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten in den Jahren 1915 und 1916". In einem gemeinsamen Antrag (18/8613) fordern die Abgeordneten die Bundesregierung auf, weiterhin zu einer breiten öffentlichen Auseinandersetzung mit der Vertreibung und fast vollständigen Vernichtung der Armenier 1915/1916 sowie der Rolle des Deutschen Reiches beizutragen und die türkische Seite zu ermutigen, sich mit den damaligen Vertreibungen und Massakern offen auseinanderzusetzen, um damit den notwendigen Grundstein zu einer Versöhnung mit dem armenischen Volk zu legen. Die Abgeordneten setzen sich unter anderem dafür ein, wissenschaftliche, zivilgesellschaftliche und kulturelle Aktivitäten in der Türkei und in Armenien zu unterstützen und zu fördern, wenn sie dem Austausch und der Annäherung sowie der Aufarbeitung der Geschichte zwischen Türken und Armeniern dienen. Türkische und armenische Regierungsvertreter sollen ermutigt werden, den derzeit stagnierenden Normalisierungsprozess der zwischenstaatlichen Beziehungen beider Länder fortzuführen. Außerdem solle die Bundesregierung dafür eintreten, dass die in jüngster Zeit begonnene Pflege des armenischen Kulturerbes in der Türkei fortgesetzt und intensiviert wird.

In dem Antrag werden die "Taten der damaligen jungtürkischen Regierung" beklagt, die zur fast vollständigen Vernichtung der Armenier im Osmanischen Reich geführt hätten. Ebenso seien Angehörige anderer christlicher Volksgruppen, vor allem aramäisch/assyrische und chaldäische Christen von Deportationen und Massakern betroffen gewesen. Die Abgeordneten bedauern "die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das als militärischer Hauptverbündeter des Osmanischen Reichs trotz eindeutiger Informationen auch von Seiten deutscher Diplomaten und Missionare über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen".

Der Antrag steht am morgigen Donnerstag zur Abstimmung auf der Tagesordnung des Bundestagsplenums.

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