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G20-Gipfel 2017 in Hamburg
Inneres/Antwort - 17.06.2016
Berlin: (hib/STO) Um die Entscheidung zur Ausrichtung des G20-Gipfels der 20 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer im kommenden Jahr in Hamburg geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/8772) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8494). Wie die Bundesregierung darin ausführt, wird die Übernahme der G20-Präsidentschaft "im Kreis der G20 im Konsens getroffen und obliegt nach einer informellen Absprache der G20 jeweils wechselnden ,Länderkörben'". Für 2017 sei es demnach an Europa, den G20-Gipfel auszurichten.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe in diesem Rahmen in Absprache mit den europäischen G20-Partnern entschieden, dass Deutschland die Leitung des G20-Prozesses 2017 übernehmen wird, heißt es in der Antwort weiter. Innerhalb der Bundesregierung habe eine Abstimmung mit den Ressorts mit maßgeblichen Verantwortlichkeiten im G20-Prozess stattgefunden. Das Protokoll des Auswärtigen Amtes sei anschließend mit der Suche nach einem geeigneten Veranstaltungsort in Deutschland beauftragt worden.
Die Auswahl Hamburgs als G20-Gipfelort erfolgte laut Bundesregierung nach Prüfung der einschlägigen Anforderungen durch das Auswärtige Amt und unter Einbeziehung des Bundespresseamtes und des Bundeskriminalamtes. Auf Grundlage dieser Prüfung habe sich die Bundeskanzlerin in Abstimmung mit Hamburgs Ersten Bürgermeister für die Stadt als Ausrichtungsort entschieden.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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