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Meldestelle für Internetinhalte
Inneres/Antwort - 28.06.2016
Berlin: (hib/STO) Um die bei der EU-Polizeiagentur Europol angesiedelte "Meldestelle für Internetinhalte" (EU IRU) geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/8845) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/8670). Wie die Regierung darin ausführt, liegt ihrer Kenntnis nach der Schwerpunkt der Tätigkeit der EU IRU derzeit im Bereich des islamistischen Terrorismus. Insgesamt habe die Meldestelle 7.364 Internetinhalte bewertet. In 6.399 Fällen sei eine Meldung zur Löschung vorgenommen worden (Stand: 13. Mai 2016).
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