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Memorandum of Understanding
Inneres/Kleine Anfrage - 28.06.2016
Berlin: (hib/STO) Ein unlängst unterzeichnetes Abkommen mit den USA thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/8866). Wie die Fraktion darin schreibt, unterzeichnete Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) während seines kürzlich erfolgten Besuchs in Washington mit US-Justizministerin Loretta Lynch ein sogenanntes Memorandum of Understanding und bewarb dieses Abkommen auf seinen Webseiten damit, "im Kampf gegen den Terrorismus künftig besser zusammenarbeiten sowie mehr Informationen über Verdächtige gegenseitig austauschen zu können". Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, welche Informationen der Bundesregierung über die gegenwärtigen Anforderungen für US-Behörden an die Einstufung als Terrorgefährder vorliegen.
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