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"Europäisches Geheimdienstzentrum"
Inneres/Kleine Anfrage - 28.07.2016
Berlin: (hib/STO) Mit einem "europäischen Geheimdienstzentrum in Den Haag" befasst sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9222). Wie die Fraktion darin ausführt, errichten europäische Inlandsgeheimdienste derzeit ein "Anti-Terror-Zentrum" im niederländischen Den Haag. Das Zentrum gehöre zu der 2001 gegründeten "Counter Terrorism Group" (CTG) des sogenannten Berner Clubs. Dort organisierten sich die Geheimdienste aller EU-Mitgliedsstaaten sowie Norwegens und der Schweiz. Die Teilnehmerstaaten sollten jetzt Verbindungsbeamte in das niederländische Zentrum entsenden. Ziel sei der Austausch und die Verarbeitung von Informationen über "dschihadistische Gefährder".
Wissen wollen die Abgeordneten, inwiefern die Eröffnung des Geheimdienstzentrums in Den Haag wie geplant bis zum 1. Juli dieses Jahres erfolgt ist. Auch fragen sie unter anderem danach, welche Aufgaben derzeit übernommen werden und welche weiteren erst nach der Eröffnung hinzukommen sollen.
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