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Linke fragt nach Visa-Praxis
Auswärtiges/Kleine Anfrage - 05.08.2016
Berlin: (hib/EB) Nach der Visaerteilung im Jahr 2015 erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9285). Die Bundesregierung soll unter anderem die Zahl der 2015 beantragten, zurückgezogenen, erteilten und abgelehnten Visa angeben und die Entwicklung gegenüber dem Vorjahr darstellen. Zudem wollen die Abgeordneten wissen, welche wesentlichen Änderungen es in der allgemeinen Praxis der Visumprüfung und -erteilung in den Jahren 2015 und 2016 durch Anweisungen des Auswärtigen Amtes gegeben habe. Die Ablehnungsquoten der Bundesrepublik seien in Bezug auf einzelne Länder, aber auch innerhalb eines Landes "höchst unterschiedlich", führen die Fragesteller an. Insbesondere in ärmeren Regionen oder Ländern, aus denen viele Asylsuchende kommen, würden Visumanträge "überdurchschnittlich häufig abgelehnt".
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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