Die Hightech-Strategie steht im Zentrum der Debatte. © pa/Bildagentur-online

Deutschlands Position als führende Wirtschafts- und Exportnation soll mit der neuen Hightech-Strategie weiter gefestigt werden. Der Gedanke: Gute Ideen sollen schnell in innovative Produkte und Dienstleistungen überführt werden. Über die Umsetzung dieser Strategie debattiert der Deutsche Bundestag am Donnerstag, 4. Dezember 2014, ab 9 Uhr und dauert voraussichtlich zwei Stunden. Der Debatte liegen mehre Drucksachen (18/2497, 18/1510, 18/760) zugrunde.

Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, im Internet und auf mobilen Endgeräten übertragen.

Einsetzung eines Beratungsgremiums

Die Bundesregierung will die Hightech-Strategie zu einer ressortübergreifenden Innovationsstrategie weiter entwickeln. Politiker, Wissenschaftler, Unternehmer und Gewerkschaften sowie Verbände und Stiftungen auf kommunaler, nationaler oder europäischer Ebene sollen sich daran orientieren können. Dafür investiert die Bundesregierung im Jahr 2014 elf Milliarden Euro. Mit den für Forschung in dieser Legislaturperiode zusätzlich eingeplanten drei Milliarden Euro soll der Aufwärtstrend bei den Zukunftsinvestitionen fortgesetzt werden.

Die Bundesregierung versteht die neue Hightech-Strategie als lebendigen und lernenden Prozess und will deshalb gemeinsam mit einem Beratungsgremium aus Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft kontinuierlich an der Umsetzung arbeiten. Den Vorsitz sollen Andreas Barner, Vorsitzender der Unternehmensleitung von Boehringer Ingelheim und zugleich Präsident des Stifterverbandes für die Deutsche Wissenschaft, sowie Reimund Neugebauer, Präsident der Fraunhofer-Gesellschaft, übernehmen.

Zukunftsaufgaben Wohlstand und Lebensqualität

Grundsätzlich sollen Zukunftsaufgaben für Wohlstand und Lebensqualität in den Vordergrund gerückt werden. Dabei will sich die Bundesregierung auf Felder konzentrieren, die von großer Innovationsdynamik geprägt sind, wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand versprechen und Beiträge zur Lösung der globalen Herausforderungen leisten können.

Die prioritären Zukunftsaufgaben für mehr Lebensqualität seien die digitale Wirtschaft und Gesellschaft, nachhaltiges Wirtschaften und Energie, die innovative Arbeitswelt, gesundes Leben, intelligente Mobilität und zivile Sicherheit. Dabei soll die Zusammenarbeit zwischen Unternehmen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen gestärkt werden und diese sollen mit internationalen Partnern zusammengebracht werden.

Es sollen günstige Rahmenbedingungen für Innovationen geschaffen werden, Dialog und Partizipation gestärkt werden. Innovationen, schreibt die Bundesregierung, bräuchten eine Verankerung in der Mitte der Gesellschaft. Daher will die Regierung die Aufgeschlossenheit gegenüber gesellschaftlichen und technologischen Neuerungen und Veränderungen durch einen Ausbau der Wissenschaftskommunikation stärken.

Regierung geht auf Gutachten ein

Mit der Hightech-Strategie soll zudem auf das „Gutachten zu Forschung, Innovation und technologischer Leistungsfähigkeit Deutschlands 2014“ vom 6. März 2014 eingegangen werden. Darin hatten Wissenschaftler formuliert: „Die Herausforderungen für die Forschungs- und Innovationspolitik Deutschlands lassen sich zu Beginn der neuen Legislaturperiode mit einer Frage umreißen: Werden nach etlichen Jahren durchaus erfolgreicher Aufholprozesse weiterhin die notwendigen Anstrengungen für Bildung, Wissenschaft und Innovation unternommen, oder wird sich die Politik auf dem Erreichten ausruhen?“

Der Koalitionsvertrag der Regierungsparteien hätte zumindest an einigen Stellen Anlass zur Befürchtung gegeben, dass Investitionen in Forschung und Innovation in den Hintergrund treten würden. Als Beispiel nannten die Gutachter unter anderem die mittlerweile für den Hochschulbereich korrigierte Föderalismusreform. (rol/01.12.2014)