Demonstrationen am zentralen Tahrir Platz in Kairo © picture alliance

Mit der Gesamtsituation im Nahen Osten und in Nordafrika setzt sich der Auswärtige Ausschuss unter Vorsitz von Ruprecht Polenz (CDU/CSU) am Mittwoch, 6. April 2011, in einer öffentlichen Anhörung auseinander. Die Sitzung beginnt um 14 Uhr im Saal 2.800 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin. Fünf Sachverständige stehen den Abgeordneten Rede und Antwort.

Wohin steuert die Demokratiebewegung?

Die Abgeordneten wollen erfahren, wie sich die aktuelle Lage in der Region gestaltet und welche Szenarien sich abzeichnen, wohin die Demokratiebewegung vor allem in Ägypten und Tunesien steuert und welche Strukturen sich herauskristallisieren.

Auch zur Rolle des politischen Islams und generell der konfessionellen Aspekte erhoffen sich die Parlamentarier Aufklärung, auch im Blick auf religiöse Minderheiten.

Nahost-Friedenprozess und Sicherheit Israels

Schließlich interessiert den Ausschuss, welche Instrumente Deutschland und die EU nutzen oder entwickeln sollen, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung in den Ländern zu unterstützen. Dabei geht es auch um Entwicklungen für den Nahost-Friedensprozess und die Sicherheit Israels. (vom)

Zeit: Mittwoch, 6. April 2011, 14 Uhr
Ort:  Berlin, Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.800

Interessierte Besucher können sich beim Sekretariat des Ausschusses (Telefon: 030/227-33046, Fax: 030/227-36131, E-Mail: auswaertiger-ausschuss@bundestag.de) unter Angabe des Namens, Geburtsdatums und der Personalausweis- oder Reisepassnummer anmelden. Zur Sitzung muss das Personaldokument mitgebracht werden.

Bild- und Tonberichterstatter können sich beim Pressereferat (Telefon: 030/227-32929 oder 32924) anmelden.

Liste der geladenen Sachverständigen

• Dr. Mustafa Barghouti, Ramallah
• Rudolf Chimelli, Paris
• Prof. Dr. Dan Diner, Simon-Dubnow-Institut, Leipzig
• Dr. Amr Hamzawy, Carnegie Middle East Center, Beirut
• Prof. Volker Perthes, Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP), Berlin