Offizier grüßt Soldaten © dpa

Die Aussetzung der Wehrpflicht und die Verkleinerung der Bundeswehr führt im kommenden Jahr zu größeren Verschiebungen im Haushalt des Bundesverteidigungsministeriums. Trotz sinkender Personalausgaben soll der Haushalt von Verteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière (CDU) um 133 Millionen Euro auf 31,68 Milliarden Euro anwachsen. Der Bundestag wird am Mittwoch, 7. September 2011, voraussichtlich ab 14.25 Uhr in erster Lesung über den Wehretat 2012 debattieren. Für die Aussprache sind 90 Minuten eingeplant.

Sinkende Personalkosten

Nach den Planungen des Verteidigungsministeriums werden im kommenden Jahr die Personalkosten um 1,6 Milliarden auf 14,92 Milliarden Euro sinken. Die Sollstärke der Bundeswehr soll von rund 257.700 auf 209.700 Soldaten verkleinert werden. Davon entfallen rund 195.000 Stellen für Zeit- und Berufssoldaten, 12.500 für freiwillig Wehrdienstleistende und 2.500 für Wehrübende.

In den kommenden Jahren soll der Umfang der Streitkräfte auf bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden. Der Zahl der Beamten und Angestellten der Bundeswehr beziffert das Ministerium im Jahr 2012 auf unverändert 94.700.

Militärisches Material und Gerät

Die Einsparungen im Personalbereich fließen nach dem Willen der Regierung vor allem in die Verwaltung sowie in die Erhaltung und Beschaffung von militärischem Material und Gerät. So sollen die Verwaltungsausgaben um 790 Millionen auf 4,99 Milliarden Euro steigen.

Für die Erhaltung und Beschaffung von Material beziehungsweise militärischen Anlagen sowie die Wehrforschung sind Mehrkosten von 156 Millionen Euro veranschlagt. Dieser Ausgabenposten umfasst 10,59 Milliarden Euro.

Eurofighter teuerste Anschaffung

Für Zuweisungen und Zuschüsse sind Ausgaben in Höhe von 10,2 Milliarden Euro geplant, 23 Millionen Euro mehr als im Jahr 2011. Im Bereich der Einnahmen rechnet das Ministerium mit einem Zuwachs von 99 Millionen Euro auf 324 Millionen Euro.

Den größten Haushaltsposten im Bereich der Beschaffungen stellen die Ausgaben für das Kampflugzeug Eurofighter mit 1,2 Milliarden Euro da. Die Anschaffung des Transportflugzeugs A400M schlägt sich im kommenden Jahr mit weiteren 640 Millionen Euro nieder. Und für die Beschaffungen von Schiffen und anderem Gerät für die Marine sind Ausgaben von 710 Millionen Euro vorgesehen. (aw)