Eindeutiges Ja zur Helmut-Schmidt-Stiftung

Kultur und Medien/Ausschuss- 06.07.2016

Berlin: (hib/AW) Einstimmig hat sich der Kulturausschuss für die Einrichtung einer Bundeskanzler-Helmut-Schmidt-Stiftung ausgesprochen. Den entsprechenden Gesetzentwurf der CDU/CSU- und der SPD-Fraktion (18/8858) nahm der Ausschuss am Mittwoch mit den Stimmen aller Fraktionen an. Zweck der Stiftung soll es nach dem Willen der Koalitionsfraktionen sein, das Andenken an das Wirken Schmidts für "Freiheit und Einheit des deutschen Volkes, für den Frieden und die Einigung Europas" und die Völkerverständigung zu wahren.

Auch die Oppositionsfraktionen begrüßten die Einrichtung der Stiftung ausdrücklich. Die Linke regte an, den Stiftungsbeirat möglichst international zu besetzen. Dies entspreche auch dem Wirken des früheren Bundeskanzlers auch über seine Amtszeit hinaus. Bündnis 90/Die Grünen mahnte an, es müssten nicht immer nur Staatsmänner sein, deren Wirken mit solchen Stiftungen gedacht wird. Die Kriterien für die Einrichtung solcher Stiftungen sollten deshalb überdacht werden.