Bundeswehreinsatz im Inneren thematisiert

Inneres/Kleine Anfrage- 16.08.2016

Berlin: (hib/STO) Mit der Frage etwaiger Bundeswehreinsätze im Inneren zur Terrorismusbekämpfung befasst sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (18/9351). Darin erkundigen sich die Abgeordneten bei der Bundesregierung, über welche Ausbildung und Fähigkeiten - außerhalb des Bereichs der Luft- und Seesicherheit - die Bundeswehr verfügt, die für einen Einsatz im Inneren notwendig und geeignet sind und den Polizeien von Bund und Ländern oder zivilen Hilfsorganisationen nicht zur Verfügung stehen. Auch möchten sie unter anderem wissen, ob die Personalausstattung, Besoldung, Versorgung, Beihilfe sowie die sächliche Ausstattung der Bundespolizei zureichend ist oder welche Verbesserungen geboten sind, um terroristischen Bedrohungslagen gerecht zu werden?