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Inneres/Kleine Anfrage- 16.08.2016
Berlin: (hib/STO) "Aussagen des Bundesministers des Innern zu medizinischen Abschiebungshindernissen" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9380). Darin erkundigt sich die Fraktion nach den Erkenntnissen oder Einschätzungen der Bundesregierung zur Frage, in welchem Umfang von Ärzten beziehungsweise psychologischen Psychotherapeuten bewusst falsche Atteste oder Gutachten im Kontext aufenthaltsbeendender Maßnahmen ausgestellt wurden oder werden. Auch fragt sie unter anderem, worauf sich das von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) "geäußerte Misstrauen, es könne nicht sein, dass ,immer noch zu viele Atteste von Ärzten ausgestellt' würden, ,wo es keine echten gesundheitlichen Abschiebungshindernisse gibt'", begründet, falls der Bundesregierung keine verlässlichen Informationen dazu vorliegen, "in welchem Umfang angeblich bewusst falsche ,Gefälligkeitsatteste' erstellt werden".