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Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit/Antrag- 19.08.2016
Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke will insbesondere Hersteller von Elektrogeräten auf eine längere Lebensdauer ihrer Produkte verpflichten. In einem Antrag (18/9179) fordert die Fraktion die Bundesregierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, in dem unter anderem Mindestnutzungszeiten festgeschrieben werden sollen. Ein PKW soll demnach mindestens fünf Jahre oder 100.000 Kilometer halten, Verschleißteile sind dabei ausgenommen. Für Mobiltelefone wollen die Linken eine Mindestnutzungszeit von drei Jahren festschreiben lassen. Verboten werden soll zudem die feste Verbauung von Akkus oder Batterien.
Weiterhin fordern die Abgeordneten, die Durchführungsverordnungen der Ökodesign-Richtlinie fortzuschreiben und Mindestanforderungen auch auf europäischer Ebene festzuschreiben. Zur Begründung verweist die Fraktion unter anderem auf die Notwendigkeit des sparsamen Umgangs mit Ressourcen.