Menschenrechtsverletzungen in Südafrika

Auswärtiges/Kleine Anfrage- 23.08.2016

Berlin: (hib/AHE) Die Mitverantwortung deutscher Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in Südafrika thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9396). Die Abgeordneten erkundigen sich darin insbesondere nach dem "Massaker von Marikana", bei dem 2012 insgesamt 34 streikende Bergleute von der Polizei getötet worden seien. Diese Opfer seien Angestellte der Lonmin-Bergwerke gewesen, die unter anderem dem deutschen Unternehmen BASF Platin liefern würden. Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie sie eine etwaige Mitverantwortung des Unternehmens einschätzt und wie sie die Position der BASF-Aktionärsversammlungen beurteilt, die eine solche Mitverantwortung 2015 und 2016 zurückgewiesen habe.