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Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage- 05.09.2016
Berlin: (hib/MIK) Der "Stand der Umrüstung von Dieselfahrzeugen mit nicht-konformer Abgasreinigung zur Herstellung der dauerhaften Konformität mit den rechtlichen Vorschriften" ist Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9496). Die Abgeordneten interessiert vor allem, wie viel VW-Dieselmotoren von der Umrüstung betroffen sind und wie die Einhaltung der rechtlichen Vorschriften überprüft wird. Weiter soll die Bundesregierung unter anderem mitteilen, welche Auflagen das Kraftfahrt-Bundesamt in den entsprechenden Bescheiden erteilt hat.