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Das Parlamentsviertel mitten in Berlin von innen erkunden, Abgeordnete persönlich erleben, Einblick in die Arbeitsweise des höchsten deutschen Verfassungsorgans bekommen und dabei einen lehrreichen und spannenden Ausflug mit der ganzen Familie machen – das konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger beim 13. Tag der Ein- und Ausblicke des Deutschen Bundestages am Sonntag, 4. September 2016. Einen ganzen Tag boten Bundestagsverwaltung, Fachausschüsse und die Fraktionen der im Parlament vertretenen Parteien ein informatives und unterhaltsames Programm mit Diskussionen, Führungen, Informationsständen, Ausstellungen und Gewinnspielen.
Bundestagsvizepräsident Johannes Singhammer (CDU/CSU) hieß am Vormittag auf der Treppe vor dem Westportal des Reichstagsgebäudes Besucherinnen und Besucher willkommen. „Wir freuen uns, dass Sie heute zum wichtigsten Ort der Bundesrepublik Deutschland gekommen sind.“ Weil in einer Demokratie Parlament und Bürger zusammengehören, lud der Vizepräsident die Besucher am Tag der Ein- und Ausblicke dazu ein, mit den Abgeordneten zu diskutieren und so den Tag zu einem „Fest der Begegnung“ zu machen.
Mehrere Tausend Besucher aus Deutschland und aus aller Welt strömten bereits bis zum frühen Nachmittag durch die drei Eingänge an der Westseite des Reichstagsgebäudes am Platz der Republik, den Westeingang des Paul-Löbe-Hauses gegenüber dem Bundeskanzleramt und dem Haupteingang des Marie-Elisabeth-Lüders-Hauses an der Adele-Schreiber-Krieger-Straße.
Michael und Frauke N. aus Köln (beide 50) sind gerade auf Verwandtenbesuch in Berlin. Mit Sohn Stefan, der an der Freien Universität studiert, haben sie sich heute zum Tag der offenen Tür aufgemacht und wollen möglichst viel vom Bundestag sehen: Orte und Gesichter, die man sonst nur aus den Medien kennt. „Wir fanden es interessant den Plenarsaal zu sehen und zu erfahren, wie die Abgeordneten auch über Parteigrenzen hinweg sachorientiert zusammenarbeiten.“
Agnieszka M. (28) aus Polen will beim Bundestagsbesuch ihr Deutschland-Wissen vertiefen. Vor allem das Reichstagsgebäude als historischer Ort und die moderne Neuanlage des Parlamentsviertels in Berlin haben es der angehenden Architektin angetan. „In Warschau sind wir mit ähnlichen historischen Fragestellungen und städtebaulichen Herausforderungen konfrontiert. Es ist interessant zu sehen, wie es andere machen und wie Deutschland damit umgeht.“
Die Gäste durften am „Tag der Ein- und Ausblicke“ in Räume schauen, die für die Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind. Sie konnten sich entweder für eine Besichtigung auf eigene Faust entscheiden oder sich einer Führung anschließen. Besichtigt werden konnten das historische Reichstagsgebäude mit Plenarsaal, Kuppel und Dachterrasse und die umliegenden, ab den 1990er Jahren errichteten Parlamentsbauten: das Paul-Löbe-Haus mit Sitzungssälen und das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus mit der Bibliothek. Zwischen dem Paul-Löbe- und dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus war trotz einiger Windböen der Übergang im Freien über die obere Brücke der Spree geöffnet.
Diesen Weg musste wählen, wer sich auf die vom Kunstbeirat des Bundestages zusammengestellte „Kunstroute“ begab, die in 18 Stationen Werke renommierter Künstler ins Blickfeld rückte: von Georg Baselitz und Joseph Beuys bis Neo Rauch und Gerhard Richter. Über das „Band des Bundes“, also die Neubauten von Parlament und Regierung rund um den Spreebogen, informierten einstündige Architekturführungen. Und auch zu den „geheimen Gärten und Höfen im Deutschen Bundestag“ boten sachkundige Führungen Zugang. Der Arbeitsalltag des Parlamentsbetriebs wurde den Besuchern dagegen in Führungen durch ein Ausschusssekretariat oder die Bibliothek des Deutschen Bundestages nahegebracht.
Dass der Deutsche Bundestag seinen Sitz über mehrere Jahrzehnte nicht in Berlin, sondern in Bonn hatte, daran erinnerte eine Ausstellung mit Exponaten aus dem Parlamentsarchiv und der Pressedokumentation zur ersten Plenarsitzung im Bonner Wasserwerk am 9. September 1986. Zu sehen sind Dokumente aus den Akten des Deutschen Bundestages, Fotos, Presseartikel und der letzte Auftritt des Bundestagskabaretts „Die Wasserwerker“ im Bonner Wasserwerk 1998. Im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus war zudem die Dauerausstellung im Mauer-Mahnmal des Bundestages mit Mauersegmenten und Mauertotengedenkbuch geöffnet.
Der Tag der Ein- und Ausblicke bot zahlreiche Gelegenheiten, mit Bundestagsabgeordneten über aktuelle politische Themen ins Gespräch kommen. Im Paul-Löbe-Haus stellten sich die Bundestagsausschüsse, in denen die Hauptarbeit des Parlaments bewältigt wird, in Podiumsdiskussionen über die gesamte Bandbreite der politischen Themen vor: von der Steuer- und Finanzpolitik über die Arbeits- und Sozialpolitik bis hin zu Fragen der nachhaltigen Entwicklung und des Verbraucherschutzes.
So erläuterten Mitglieder des Haushaltsausschusses, wie die Etatverhandlungen über den Bundeshaushalt funktionieren. Es sei das „Königsrecht“ des Parlaments als Gesetzgeber den über 300 Milliarden Euro schweren Haushaltsentwurf der Regierung zu kontrollieren, Änderungen einzubringen und schließlich als eigenständiges Gesetz zu verabschieden. „Jeder Minister muss sich dem Verfahren stellen“, unterstrichen Klaus-Dieter Gröhler (CDU), Dr. Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Gesine Lötzsch (Die Linke) die Machstellung des Bundestages.
Im Europasaal konnten die Besucher zu einstündigen Diskussionen mit jeweils zwei Ausschussmitgliedern des Europaausschusses sich auf den Plätzen der Abgeordneten niederlassen. Dort nahmen beispielsweise Dr. Dorothee Schlegel und Norbert Spinrath (beide SPD) zu den von der EU geführten Verhandlungen über die Freihandelsabkommen mit Kanada und den USA Stellung. Im Sitzungssaal E 200 im Paul-Löbe-Haus stellten sich Abgeordnete in Bürgergesprächen den Fragen der Gäste. Und in einem benachbarten Sitzungssaal, E 700, hatten Mitglieder des Petitionsausschusses in Einzelgesprächen ein offenes Ohr für die Belange der Bürger.
Die vier Fraktionen des Bundestages – CDU/CSU, SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen – präsentierten sich auf der Fraktionsebene oberhalb des Plenarsaals mit eigenen Programmen. Auch dort standen Abgeordnete für Gespräche mit den Besuchern bereit und beantworteten Fragen. Das Programm des Deutschen Bundestages am Tag der Ein- und Ausblicke wurde abgerundet durch ein vielfältiges Angebot für Kinder. (ll/04.09.2016)