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Die von Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) angekündigte Trendwende bei der Finanzierung der Bundeswehr scheint Realität zu werden. So sollen die Verteidigungsausgaben im kommenden Jahr um 2,32 Milliarden auf 36,61 Milliarden Euro steigen. Das entspricht einem Anstieg von 6,8 Prozent gegenüber 2016. Über den entsprechenden Haushaltsentwurf der Bundesregierung (18/9200, Einzelplan 14) wird der Bundestag am Mittwoch, 7. September 2016, in erster Lesung beraten. Die 105-minütige Debatte wird voraussichtlich um 17.45 Uhr beginnen.
Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen, Im Internet auf www.bundestag.de und auf mobilen Endgeräten übertragen.
Mit 17,91 Milliarden Euro entfallen annähernd 50 Prozent des Wehretats auf Personalausgaben, die gegenüber 2016 noch einmal um 624 Millionen Euro steigen sollen. Weitere 6,09 Milliarden Euro sind für Verwaltungsausgaben eingeplant, 341 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Der größte Mittelzuwachs ist mit 947 Millionen Euro im Bereich Beschaffung und Erhalt von Material, Wehrforschung und militärischen Anlagen eingeplant: 11,1 Milliarden Euro sollen Ministerin von der Leyen dafür im kommenden Jahr zur Verfügung stehen.
Für militärische Beschaffungen sieht der Haushaltsentwurf Ausgaben von 4,82 Milliarden Euro vor, für Materialerhalt 2,81 Milliarden Euro und für Wehrforschung, Entwicklung und Erprobung weitere 1,1 Milliarden Euro. Allein 850 Millionen Euro sind im kommenden Jahr für die Beschaffung des Transportflugzeuges A400M eingeplant und 500 Millionen Euro für das Kampfflugzeug Eurofighter.
Für die Beschaffung des neuen Schützenpanzers Puma sollen 580 Millionen Euro ausgegeben werden, 480 Millionen Euro für den Mehrzweckhubschrauber NH90 und 120 Millionen Euro für den Kampfhubschrauber Tiger. Die Marine soll zudem Schiffe im Wert von 556 Millionen Euro erhalten, darunter vier Fregatten der Klasse 125. Hinzu kommen 40 Millionen Euro für das Rüstungsprojekt Mehrzweckkampfschiff 180. Bis zum Jahr 2027 plant das Verteidigungsministerium insgesamt 3,64 Milliarden Euro an Verpflichtungsermächtigungen für die Beschaffung von mindestens vier dieser Kriegsschiffe ein. (aw/05.09.2016)