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6,14 Milliarden für Hochwasserschäden
Finanzen/Antwort - 16.08.2016
Berlin: (hib/MIK) Beim Hochwasser 2013 an Donau, Elbe und anderen Flüssen in Deutschland gab es Schäden von insgesamt 8,2 Milliarden Euro. Da geht aus der Antwort der Bundesregierung (18/9354) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9137) hervor.
Aus dem mit acht Milliarden Euro ausgestatteten Sondervermögen "Aufbauhilfe" sind den Ländern bisher insgesamt 6,14 Milliarden Euro zugeteilt worden, heißt es weiter. Ausgegeben wurden davon bislang 2,21 Milliarden Euro. "Der Bund kann nicht ausschließen, dass die zugeteilten Mittel letztlich nicht in voller Höhe benötigt werden", schreibt die Regierung dazu.
Die Bewilligung für die einzelnen Hilfeleistungen obliege Ländern und Kommunen, heißt es in der Unterrichtung. Diese würden detaillierte Angaben zu den einzelnen Schadensfällen vorliegen.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentsnachrichten
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