Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung

Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage- 16.09.2016

Berlin: (hib/MIK) Die Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung am Bundesverkehrswegeplan 2030 ist erneut Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/9586). Dabei handelt es um eine Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/8952.

Die Bundesregierung soll jetzt unter anderem mitteilen, wie viele der abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung sich hauptsächlich auf den Gesamtplan beziehungsweise auf die Umweltauswirkungen des Gesamtplans beziehen und wie viele Stellungnahmen das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bei der Auswertung des Beteiligungsverfahrens nicht berücksichtigt hat.