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Verkehr und digitale Infrastruktur/Ausschuss- 21.09.2016
Berlin: (hib/MIK) Im Jahr 2014 sind in Schienenprojekte insgesamt knapp fünf Milliarden Euro investiert worden. Die bereitgestellten Bundes- und EU-Mittel für die Aus- und Neubauvorhaben nach dem geltenden Bundesverkehrswegeplan beliefen sich auf 984 Millionen Euro. Das geht aus dem Verkehrsinvestitionsbericht 2014 (18/8800) hervor, den der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur am Mittwochvormittag zur Kenntnis nahm.
Weiterhin sind den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes für Maßnahmen am Bestandsnetz Mittel in Höhe von 2,75 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt worden, heißt es in dem Bericht. Für das Sofortprogramm Seehafen-Hinterlandverkehr seien im Jahr 2014 Bundesmittel in Höhe von rund 51 Millionen Euro bereitgestellt worden.
Ein Schwerpunkt der Investitionstätigkeit bei den Bundesfernstraßen lag in den vergangenen Jahren beim Neubau und der Erweiterung von Bundesautobahnen. Im Zeitraum 2001 bis 2014 seien 1.258 Autobahnkilometer für mehr als 14,6 Milliarden Euro neu gebaut und 1.103 Kilometer für mehr als 9,3 Milliarden Euro auf sechs oder mehr Fahrstreifen erweitert worden.
Darüber hinaus seien mit einem Bauvolumen von rund 12,4 Milliarden Euro weitere 1.966 Kilometer Bundesstraßen aus- oder neugebaut worden, davon allein 317 Ortsumgehungen.
Im Bereich der Bundesfernstraßen hätten sich im Jahr 2014 Ausgaben in Höhe von rund 6,6 Milliarden Euro ergeben. Davon seien etwa 5,5 Milliarden Euro an Investitionen aufgewendet worden.
Im Jahr 2014 wurden 69,1 Millionen Euro für den Radwegebau an Bundesfernstraßen ausgegeben. 266 Kilometer Radwege an Bundesfernstraßen wurden fertiggestellt worden.
Weiter sind laut Bericht für den Lärmschutz beim Neu- und Ausbau von Bundesfernstraßen rund 73 Millionen Euro und für den Lärmschutz an bestehenden Bundesfernstraßen weitere 41 Millionen Euro ausgegeben worden. Damit seien neun Kilometer Lärmschutzwälle und 30 Kilometer Lärmschutzwände errichtet sowie rund 8.100 Quadratmeter Lärmschutzfenster eingebaut worden.
Bei den Bundeswasserstraßen wurden 2014 insgesamt laut Unterrichtung 1,78 Milliarden Euro für die Bereiche Investitionen, Betrieb und Unterhaltung sowie Verwaltung ausgegeben. Mit den Mitteln seien die Maßnahmen zum Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit des Hafenstandortes Deutschland wie vorgesehen fortgeführt worden. Dies betreffe insbesondere den Ausbau der Zufahrten zu den Seehäfen, die Umsetzung der Planung und zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals sowie die Verbesserung der Hinterlandanbindung.
Die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen kritisierten, dass es eine große Diskrepanz gebe zwischen dem, was vom Bundestag mit dem laufenden Bundesverkehrswegeplan beschlossen worden sei, und dem, was letztlich umgesetzt werde. Für die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD bilde der Verkehrsinvestitionsbericht eine gute Basis für die Beratungen des anstehenden Bundesverkehrswegeplans 2030.