Verkauf von Bahnhöfen

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort- 28.09.2016

Berlin: (hib/MIK) Über den Verkauf von Bahnhöfen und Bahnhofsgebäuden durch die Deutsche Bahn AG (DB AG) will sich die Fraktion die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/9659) informieren.

Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, ob es schon eine Entwurf zur Änderung des Steuerungskonzeptes für die DB AG gibt und auf welchen Bereiche, die derzeit in die unternehmerische Verantwortung der DB AG fallen, die Bundesregierung stärker Einfluss nehmen möchte, um den Verkehrsträger Schiene zu stärken.

Weiter soll die Bundesregierung mitteilen, ob sie die Zielsetzung "moderne sowie barrierefreie Bahnhöfe" zu Markenzeichen der Bahn zu machen, erreichen will, wenn die DB AG ihre Ankündigung umsetzt, weitere Bahnhofsgebäude zu veräußern.