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5. Untersuchungsausschuss/Ausschuss- 29.09.2016
Berlin: (hib/Stu) Das Umweltbundesamt (UBA) hat schon länger deutlich erhöhte Werte für Stickoxide bei Diesel-Pkw gemessen, aber keinen Verdacht, dass dies auf illegale Manipulationen zurückzuführen ist. Das erklärte Martin Schmied, UBA-Abteilungsleiter für Verkehr, Lärm und Raumentwicklung, am Donnerstag im Abgas-Untersuchungsausschuss des Bundestages. Im Schnitt aller eigenen Messungen seien vierfach erhöhte Werte festgestellt worden. Man könne daraus aber nicht auf Manipulationen schließen, sondern sei davon ausgegangen, dass dies technisch erklärbar sei.
Die Messungen des Amtes, die von externen Auftragnehmern vorgenommen werden, hätten nichts mit den Überprüfungen für die Typgenehmigung von Fahrzeugen zu tun, stellte Schmied klar. Letztere bedienen sich des Neuen Europäischen Fahrzyklus (NEFZ), der schon länger als unzureichend gilt. Der vom UBA verwendete Fahrzyklus namens "Artemis" soll die Realemissionen widerspiegeln. "Wir müssen ein realistisches Abbild der Emissionen des Pkw-Verkehrs wiedergeben", sagte Schmied. Die Daten fließen ein in das Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs. Das umfangreiche europaweite Datenwerk gibt es seit 1995 und ist auch Grundlage für die Planung der Kommunen. Die aktuelle Version stammt von 2014. Schmied hält eine schnelle Überarbeitung vor dem Hintergrund der VW-Dieselaffäre für nötig. Es gebe plötzlich massenhaft Daten von Fahrzeugen der aktuellen Euro-6-Norm.
An der Untersuchungskommission des Verkehrsministeriums nach Bekanntwerden der Dieselaffäre war das Umweltbundesamt nicht beteiligt. An den Messungen hat das UBA nichts auszusetzen, man hätte sie laut Schmied analog vorgenommen. Hinter der Schlussfolgerung des Abschlussberichts, es habe bei den untersuchten Autos keine verbotenen Manipulationen gegeben, würde er aber ein Fragezeichen setze, erklärte Schmied.
Geladen waren am Donnerstag auch Vertreter der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt), die dem Bundesverkehrsministerium untersteht. Auch seine Behörde habe keinen Verdacht auf illegale Abschalteinrichtungen bei der Abgasnachbehandlung gehabt und auch keinen Anlass für einen Verdacht, sagte Mitarbeiter Jost Gail. Die BASt hat in der Vergangenheit mit Feldüberwachungen von in Betrieb befindlichen Fahrzeugen deren Abgaswerte gemessen.