Lage in Aleppo soll Thema der IPU-Konferenz werden

Die Interparlamentarische Union (IPU) soll sich bei ihrer nächsten Zusammenkunft vom 23. bis 27. Oktober in Genf als Dringlichkeitstagesordnungspunkt mit der Situation in der schwer umkämpften syrischen Stadt Aleppo befassen. Darüber haben sich Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und der amtierende IPU-Präsident Saber Chowdhury aus Bangladesch bei einem Arbeitsgespräch am Freitag, 30. September 2016, in Berlin ausgetauscht. Für die deutsche Delegation sei das Thema Aleppo ein zentraler und dringlicher Tagesordnungspunkt, erklärte Lammert. Vizepräsidentin Claudia Roth ergänzte, „angesichts der unerträglichen humanitären Lage in Aleppo“ müsse es aus ihrer Sicht „einen starken Appell der IPU an die verantwortlichen und beteiligten Länder geben“.

Neues Strategiepapier für die Jahre 2017 bis 2021

Bei dem Treffen ging es außerdem um das neue Strategiepapier der IPU für die Jahre 2017 bis 2021 und die beiden geplanten Versammlungen im April 2017 in Bangladesch und eventuell im Oktober 2017 in St. Petersburg.

Zur IPU-Strategie für die kommenden Jahre, die gerade in den Gremien der Mitgliedsparlamente diskutiert wird, forderte Lammert, sie müsse präzisere Passagen zur Unverhandelbarkeit demokratischer Strukturen und Standards enthalten. Beispielsweise kämen die Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Minderheitenrechte, Pressefreiheit oder Religionsfreiheit darin nicht vor. „Gerade diese Punkte müssen Aufnahme in das Strategiepapier finden“, erklärte Lammert. Zumal es den Titel „Starke demokratische Parlamente im Dienste der Menschen“ trage.

Die IPU existiert bereits seit 1889 mit dem Ziel, einzelnen Parlamentariern aus unterschiedlichen Ländern und Regionen eine neutrale Plattform zum Erfahrungs- und Meinungsaustausch zu bieten. Sie hat ihren Hauptsitz in Genf, tagt zweimal jährlich und arbeitet eng mit den vereinten Nationen zusammen. Inhaltlich konzentriert sich die IPU auf den Schutz und die Achtung der Menschenrechte, die Förderung von Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel. (eha/30.09.2016)