Einheitsdenkmal: Bundestagspräsident Lammert fordert Klarheit

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Fraktionen des Deutschen Bundestages in der heutigen Sitzung des Ältestenrates aufgefordert, sich Gedanken über das weitere Vorgehen im Zusammenhang mit den Plänen für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin zu machen. Der Deutsche Bundestag hatte in den Jahren 2007 und 2008 beschlossen, ein solches Denkmal in Erinnerung an die Friedliche Revolution im Herbst 1989 und an die Wiedergewinnung der staatlichen Einheit errichten zu lassen. Ergebnis eines daraufhin ausgeschriebenen Wettbewerbs war, dass ein Denkmal in Gestalt einer beweglichen, leicht gewölbten Schale auf dem historischen Sockel des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Denkmals neben dem wieder aufgebauten Berliner Schloss errichtet werden sollte.

Nachdem einem Bericht der Bundesregierung zufolge die für das Denkmal veranschlagten Kosten im Frühjahr 2016 um mehr als 50 Prozent gestiegen waren, hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Bundesregierung mit Beschluss vom 13. April 2016 aufgefordert, „dieses Bauvorhaben nicht weiter zu verfolgen.“ Bundestagspräsident Lammert wies in der Ältestenratssitzung darauf hin, dass der Beschluss eines Ausschusses einen Plenarbeschluss des Deutschen Bundestages selbstverständlich nicht ersetzen oder gar aufheben könne. Wolle man dem Haushaltsausschuss folgen, bedürfe es vielmehr eines entsprechenden Beschlusses des Bundestages selbst.