Angaben über geplantes Antidiskriminierungsgesetz gefordert

/Arbeit und Soziales/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAS) Die PDS möchte wissen, nach welchen Kriterien die Bundesregierung das angestrebte Bundesgleichstellungs- und Antidiskriminierungsgesetz formulieren will, um behinderte Menschen vor künftigen Benachteiligungen in Berufsgesetzen zu schützen. Das geht aus einer Kleinen Anfrage (14/5125) der Fraktion hervor. Dabei soll die Regierung angeben, wann sie das entsprechende Gesetz in den Bundestag einbringen will. Darüber hinaus fordert die PDS Informationen darüber, inwieweit bestehende Diskriminierungen in Berufsgesetzen bereits überprüft werden und welche Maßnahmen daraus im Rahmen der Gesetzgebungskompetenz von Bund und Ländern erforderlich sind. Sie fragt außerdem danach, welche Arten bzw. Formen von Diskriminierungen festgestellt wurden.