Informationstechnologie in der Entwicklungszusammenarbeit forcieren

/Entwicklungszusammenarbeit/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Den Aufbau der Informations- und Kommunikationstechnologie in Entwicklungsländern soll die Regierung finanziell und technisch zu einem Schwerpunkt der bilateralen entwicklungspolitischen Zusammenarbeit machen. Dies fordert die F.D.P. in einem Antrag (14/5578). Die Liberalen begründen ihre Initiative mit der enormen Steigerung der Datenverarbeitung und -übertragung. Bei massiv gesunkenen Preisen sei es möglich, weltweit Dateninformation und Wissen in einem bislang ungeahnten Ausmaß zu verbreiten und eine Vielzahl neuer und verbesserter Anwendungen anzubieten. Dringender Handlungsbedarf bestehe wegen des zunehmenden Gefälles zwischen den Industriestaaten und den Entwicklungsländern. So kämen derzeit 88 Prozent aller Internet-Nutzer aus den Industriestaaten, allein 57 Prozent aus den USA und Kanada. Auch habe jeder Zweite von rund 600 Millionen Einwohnern der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika Zugang zu einem Telefon. Dagegen mache der Internet-Anteil Afrikas und des Nahen Ostens nur ein Prozent aus und für die insgesamt 750 Millionen Einwohner Afrikas gebe es lediglich 14 Millionen Telefonanschlüsse.

Das als "digitaler Graben" oder auch "digital divide" bezeichnete Gefälle verhindere die Teilnahme der Menschen in Entwicklungsländern an den Errungenschaften der technologischen Revolution

und am Wohlstandsgewinn der Globalisierung. Durch die drohende weitere Abkopplung der Entwicklungsländer vom Aufbau einer globalen Informationsgesellschaft laufe der digitale Graben überdies Gefahr, sich zu einem "interkulturellen Graben" zu vertiefen. Um gegenzusteuern und eine breite Erschließung zu erreichen, soll die Förderung und Nutzung der Technologie in Entwicklungsländern zunächst in Gesprächen und Verhandlungen mit den europäischen Nachbarn und Industriestaaten vorbereitet werden. In Abstimmung mit den Entwicklungsländern sollen die spezifischen kulturellen, historischen und gesellschaftspolitischen Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt und in die Planungen einbezogen werden. Dabei sei sicherzustellen, dass Telekommunikationsunternehmen ein freier Zugang zum Markt gewährt wird und auch die Rahmenbedingungen für ausländische Direktinvestitionen in die neu entstehenden Telekommunikationsmärkte attraktiv gestaltet werden.