Regierung will Zuschüsse für Kriegsgräberfürsorge wieder anheben

/Auswärtiges/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Für das Haushaltsjahr 2001 sollen die Bundeszuschüsse für die Auslandsarbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge gegenüber diesem Jahr wieder erhöht werden. Die Kürzungen in diesem Jahr seien angesichts der "notwendigen allgemeinen Haushaltseinsparungen" nicht zu vermeiden gewesen, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/5896) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (14/5710). Trotz der im Vergleich zu 1999 vorgenommenen Kürzung sei der Volksbund angesichts seines Haushaltsvolumens in der Lage, seine Aufgaben zu erfüllen. Die Höhe der Bundeszuwendungen für die kommenden Jahre ist nach Regierungsangaben noch nicht abzusehen. Allerdings würden die nach der Öffnung Ost- und Mitteleuropas wesentlich verstärkten Aktivitäten des Volksbundes hoch eingeschätzt und auch weiterhin durch Zuwendungen aus dem Bundeshaushalt unterstützt. Dennoch sei es unwahrscheinlich, dass es in den kommenden Haushaltsjahren zu "wesentlichen Erhöhungen der Zuwendungen" komme. Die Bundeszuschüsse für Bundesaufgaben wie den Bau, die Umbettung oder Pflege von deutschen Kriegsgräbern hätten in den letzten Jahren für Mittel- und Osteuropa nur knapp ein Fünftel des Haushalts des Volksbundes ausgemacht, so die Regierung. Die Pflegekosten in Westeuropa würden nicht bezuschusst.

Wie es in der Antwort weiter heißt, erstattet der Bund den Ländern nach dem Kriegsgräbergesetz die Kosten, die für die Pflege und Instandsetzung der Kriegsgräber durch die Friedhofsträger entstehen. Darüber hinaus zahle der Bund eine hohe Ruherechtentschädigung, wenn dem Eigentümer des Grundstückes durch die Kriegsgräber Vermögensnachteile entstehen. Die Zuwendungen an den Volksbund für dessen Auslandstätigkeit seien eine freiwillige Leistung, die sich aus den Möglichkeiten des jeweiligen Haushaltsjahres ergebe.